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Presse 06.02.2012
Klare Linie bei aktuellen Entwicklungsprojekten
Unterstützung bei sinnvollen Ansiedlungen
Politik und Verwaltung beschäftigen sich derzeit mit drei Entwicklungs- bzw. Ansiedlungsprojekten. Die CDU-Fraktion stellt sich klar hinter sinnvolle Entwicklungsprojekte im Stadtgebiet. Dies gilt für die Ansiedlung auf dem Poser-Gelände von Beginn an. „Wir sehen hier viele Vorteile. Neben der Beseitigung einer Industrie-Brache werden neue Unternehmen angesiedelt und es entstehen eine Reihe neuer Jobs in Einbeck. Das werden wir klar unterstützen“, unterstreicht Dirk Ebrecht die Linie der Christdemokraten vor den Beratungen im Stadtentwicklungsausschuss.
Ebenfalls positiv begleitet wird die nach Ansicht der CDU-Fraktion dringend notwendige weitere Entwicklung auf dem Neustädter Kirchplatz. Nach Jahren des Stillstands auf dem mittlerweile wenig ansehnlichen Areal hatte sich bereits die Jamaika-Koalition für einen Ausbau und eine Erweiterung der Nutzung eingesetzt. Auch hatte man Haushaltsmittel bereit gestellt. Als Mitte des vergangenen Jahres ein Investor auftrat, der den Neustädter Kirchplatz bebauen wollte, sind diese Pläne auf Eis gelegt worden, um die Planungen des Investors nicht zu behindern. Diese Pläne, so die Christdemokraten in einer Mitteilung, wolle man aufmerksam verfolgen. Bislang kenne man nur Skizzen, es soll einen Vorvertrag geben und unter anderem seien noch Fragen einer zukünftigen möglichen Verkehrsführung ungeklärt. „Auch hier sind wir offen für jede sinnvolle Entwicklung, die den Platz verschönert und besser nutzbar macht. Wir freuen uns auf weitere Planungen , die dann diskutiert werden müssen“, so der Fraktionsvorsitzende in einer Mitteilung.
Eine Abfuhr erteilt die CDU den weiteren Planungen auf dem Möncheplatz. Hier seien weder ein Investor, noch konkrete Vorstellungen zur Entwicklungen vorhanden. Die CDU unterstützt den Antrag der Grünen, die sich klar für einen Stopp jeder weiteren Bebauungsplanung aussprechen. Alle anderen Fraktionen haben sich bislang nicht zu einem Stopp von weiteren und teuren Planungen für eine Möncheplatzbebauung durchringen können.
Auch hier habe die CDU klare Vorstellungen. Denn ohne einen Investor seien weitere Konzepte eine Verschwendung von Steuergeld, Zeit und Verwaltungsaufwand. „In die Möncheplatz-Planungen sind mittlerweile mehrere zehntausend Euro gesteckt worden. Damit muss endlich Schluss sein“, fordert die CDU in einer Erklärung. |
27.01.2012
Wir wollen (junge) Menschen für Einbeck und unsere Region zurück gewinnen
Antrag im Rat / Haltefaktoren heraus arbeiten und stärken
Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in Einbeck und der Region wird es für Unternehmen zunehmend schwieriger, Fach- und Führungskräfte zu gewinnen. Auch Groß-Unternehmen klagen darüber, dass sie zwar junge Kräfte rekrutieren können, jedoch Schwierigkeiten hätten, diese langfristig zu binden. Die CDU-Ratsfraktion bringt nun einen Antrag ein, um Strategien zur Zukunftssicherung zu entwickeln. Damit soll der anhaltende Abwanderungstrend in zirkuläre Wanderungen umgewandelt werden, um junge Erwachsene nach Ausbildung oder Studium für Einbeck wieder zurück gewinnen zu können.
Mit der Initiative „Abwanderung stoppen, Haltefaktoren stärken“ beantragt die CDU im Stadtrat einen Auftrag an die Verwaltung, Möglichkeiten und Maßnahmen zu erarbeiten, die eine differenzierte Beurteilung der Wanderungsbewegungen insbesondere von jungen Menschen ermöglicht. Damit verbunden ist die Aufforderung an die Politik sowie an gesellschaftliche Gruppen, Vereine und Unternehmen sich in diese Überlegungen einzubringen. „Dabei wollen wir nicht stehen bleiben, alle sind gefordert“, so Heidrun Hoffmann-Taufall, „es geht uns um die Förderungsmöglichkeiten der Rückkehrbereitschaft. Denn Menschen mit einer hohen Bindung an ihre Heimatstadt kehren bei entsprechenden Voraussetzungen gerne wieder zurück.“ Dies sei durch entsprechende Studien längst nachgewiesen.
Auch Unternehmen stellen ihre Alleinstellungsmerkmale heraus, um Arbeitskräfte zu gewinnen. Nach Einschätzung der CDU-Ratsfraktion müssen diese auch für Einbeck und die Region gezielt herausgearbeitet und kommuniziert werden. Eine lebens- und liebenswerte Stadt und Region reiche nicht aus, um Abwanderung zu stoppen oder die Rückkehrbereitschaft zu stärken. Von den gemeinsam erarbeiteten Ergebnissen, so die CDU in einer Mitteilung, erhofft man sich entsprechende Rückschlüsse, die man gezielt in Maßnahmen und Entscheidungen münden lassen könne.
„Es ist naheliegend, bei dem demografischen Wandel die Herausforderungen des Alterns und die stärkste Altersgruppe mit ihren Problemen in den Fokus zu nehmen. Dabei dürfen wir die zahlenmäßig abnehmende Altersgruppe der jungen Leute nicht aus dem Blick verlieren, ganz im Gegenteil: sie ist unsere Zukunft“, so Heidrun Hoffmann-Taufall. Die CDU-Initiative soll sich gezielt um die Frage kümmern, inwiefern die Bindungskraft der Stadt in der Zeit des Jugendalters gestärkt werden kann, so dass die Option der Rückkehr nach der Ausbildung wesentlich an Bedeutung gewinnt.
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18.01.2012
Wir stehen klar hinter dem Poser-Projekt!
Investitionen, Ansiedlungen, neue Jobs
Von Beginn an unterstützt die CDU-Fraktion das Ansiedlungsprojekt auf dem ehemaligen Poser-Gelände. Rund 25 Millionen Euro werden investiert, um die bisherige Industriebrache zu beseitigen, die gesamte Verkehrsführung zu optimieren sowie um verschiedene Märkte, darunter ein Möbel-Markt, anzusiedeln.
Anfang Februar werde das investierende Unternehmen die Detailplanungen vorstellen, weitere Anregungen einholen und aufgetretene Fragen beantworten. Dabei, so die CDU in einer Mitteilung, gelte es, die verschiedenen Interessen in Einklang zu bringen. Dabei dürfe allerdings nicht alles „wieder und wieder und neu debattiert“ werden. Jeder müsse und solle zu Wort kommen, allerdings war und ist das erklärte Ziel der CDU-Fraktion, das Poser-Projekt rasch und unkompliziert zu realisieren. „Wir wollen, dass es vorwärts geht in Einbeck. Eine große Mehrheit der Bürger will und unterstützt diese Ansiedlung ebenfalls“, schreibt die CDU in einer Mitteilung.
Neben den Investitionen, die nach Einbeck fließen, entstehen mit dem Projekt mehr als 100 neuer Jobs. |
13.01.2012
Kennzeichen EIN bald wieder möglich
CDU begrüßt die Möglichkeit und wird Unterstützung leisten
Das Bundesverkehrsministerium und das niedersächsische Wirtschaftsministerium stehen dem Wunsch nach Wiedereinführung der „alten“ Kennzeichen EIN und GAN offen gegenüber. Damit ist der Weg für „EIN statt NOM“ geebnet.
Die von den Bundesländen begehrte Freigabe zur Wiedereinführung der bislang nicht mehr zuteilungsfähigen Kennzeichen wird von den zuständigen Behörden nicht mehr ausgeschlossen. Das niedersächsische Wirtschaftsministerium bittet die in Frage kommenden Kommunen – somit auch Einbeck und Bad Gandersheim – hierüber zu informieren und auf Landkreisebene eine einvernehmliche Entscheidung darüber herbeizuführen, ob und welche Kennzeichen wieder eingeführt werden sollen.
Die CDU-Ratsfraktion begrüßt diese Einsicht der Behörden und wird die Möglichkeit der Wiedereinführung nach Kräften unterstützen. Ziel, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht in einer Mitteilung, müsse es sein, dass diese Umsetzung freiwillig, kostengünstig und mit wenig Verwaltungsaufwand machbar wird. |
15.12.2011
Wir sind sehr froh über Fortbestand des Krankenhauses
Ausdrücklicher Dank an Mitarbeiterschaft / Unterstützungsangebot
Mit Sorge haben Bürger und Politik die beunruhigenden Nachrichten aus dem Krankenhaus in den letzten Wochen verfolgt. Da das Krankenhaus mittlerweile eine privat geführte Unternehmung ist, war auch der Spielraum für eine politische Einsichtnahme oder gar Eingriffsmöglichkeit bis auf Gespräche und Hilfsangebote sehr eingeschränkt. Die jetzige Übernahme sichere den Krankenhausstandort Einbeck, die Arbeitsplätze und gebe vielen Menschen wieder Zuversicht.
Dass eine Insolvenz abgewendet werden konnte und stattdessen das Krankenhaus und die Arbeitsplätze erhalten bleiben, sei sicher das Verdienst vieler Beteiligter, die daran mitgewirkt haben. Das größte Verdienst sei aber in jedem Fall den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zuzusprechen. Diese hätten trotz verzögerter oder ausgebliebener Gehaltszahlungen durchgehalten und die Versorgung sichergestellt.
„Wir sind sehr froh darüber, dass unser Krankenhaus bestehen bleibt. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krankenhauses, dass sie trotz der sehr schwierigen Umstände die Versorgung der Patienten sicher gestellt haben. Das ist vorbildlich und verdient den Dank aller Bürger in Einbeck und Stadtoldendorf“, so die CDU-Fraktion in einer ersten Stellungnahme.
Wichtig sei zunächst, dass der Verkaufsvertrag nun doch zustande gekommen sei und dass die ausstehenden Gehälter endlich überwiesen werden. In nächster Zeit seien eine ganze Reihe von Details zu klären und für die Zukunftsfestigkeit Weichenstellungen vorzunehmen. Dazu, so die CDU-Fraktion, biete man jede politische Unterstützung und Begleitung an. Dies gelte insbesondere auch für die neue Unternehmensführung, von der man sich eine offene und transparente Informationskultur erhoffe. „Wir begrüßen den neuen Eigentümer und bieten gern unsere Unterstützung an, so diese gewünscht wird“, unterstreicht die CDU-Fraktion in einer Mitteilung. |
15.11.2011
CDU-Fraktion hat sich konstituiert
Ansiedlungsprojekte werden weitergeführt / Breitbandausbau ein Schwerpunkt
Die CDU-Fraktion für die neue Wahlperiode hat sich konstituiert und bei einer Reihe von Themen die Arbeit aufgenommen. Zunächst galt es, den Fraktionsvorstand zu wählen. Einstimmig wurden Dirk Ebrecht zum Fraktionsvorsitzenden und Dr. Sabine Michalek und Ullrich Vollmer zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Auch die personelle Besetzung der Ausschüsse und Gremien wurde rasch und komplikationslos vollzogen. Im Vorfeld waren dazu Gespräche mit den anderen Fraktionen geführt worden, so dass die erste Ratssitzung zügig absolviert werden konnte.
Inhaltlich wird die CDU-Fraktion weiter Kurs halten und neben Ansiedlungsprojekten, der notwendigen Haushaltsdisziplin auch die von der Jamaika-Gruppe angestoßenen politischen Initiativen fortführen. Ein wesentlicher Punkt ist die verstärkte Nutzung des Internets. Hierzu, so die CDU-Fraktion in einer Stellungnahme, sei der rasche Ausbau schneller Internetverbindungen unabdingbar. Beim Breitband-Ausbau seien Rat und Verwaltung ebenso gefordert wie in der bürgerfreundlichen Nutzung der Möglichkeiten des Internets im Verwaltungshandeln. Dabei dürfe es nicht dabei bleiben, Tagesordnungen und Protokolle ins Internet einzustellen. Dies ist bereits Ergebnis einer entsprechenden CDU-Initiative. Vielmehr müsse das Internet als Instrument zur Vereinfachung von Verwaltungsabläufen und zur Einsparung unnötiger Wege für den Bürger begriffen werden. Gerade vor dem Hintergrund der großflächigen und dörflichen Struktur, so die CDU, müsse hier noch sehr viel mehr Engagement betrieben werden.
Vom Bürgermeister war angekündigt worden, den möglichen Ankauf des neuen Rathauses erneut auf die Tagesordnung setzen zu wollen. Auch hier bleibt die CDU-Fraktion bei ihrem bisherigen Kurs und wird diesem „Millionen-Projekt“ eine Absage erteilen. Unterstützung hat man den Grünen signalisiert, die einen Antrag eingebracht haben, wonach jede weitere Planungsaktivität zur Bebauung des Möncheplatzes eingestellt werden soll. Für die CDU hat auch weiterhin der Neustädter Kirchplatz erste Priorität bei der weiteren Entwicklung der Innenstadt. Weiter entwickeln will man auch die praktische Fusion mit der Gemeinde Kreiensen. Hierzu hat man sich auf der Ebene der CDU-Fraktionen bereits mehrfach getroffen und einen engen Austausch sowie gemeinsame Sitzungen vereinbart. |
05.04.2011 | Gruppe CDU-FDP-Grüne im Rat der Stadt Einbeck
Haushaltsgenehmigung stärkt Kurs der Ratsmehrheit
Maßnahmen bringen Erfolg / intelligente Zukunftslösungen
In Zeiten knapper öffentlicher Kassen entscheidet der finanzielle Rahmen über die Möglichkeiten der kommunalen Selbstverwaltung und damit über die Inhalte der kommunalen Daseinsvorsorge. Viele Kommunen unterliegen dem Spardiktat der Aufsichtsbehörden und sind kaum noch oder überhaupt nicht mehr in der Lage, finanziell wirksame Entscheidungen vor Ort selbst zu treffen. Umso erfreuter ist die Ratsmehrheit aus CDU, FDP und Grünen, dass der Haushalt der Stadt Einbeck rasch die Genehmigung des Landkreises gefunden hat.
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06:58 Uhr | 08.02.2012 | Startseite |
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