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| 22.04.2010 - Gruppe CDU-FDP-Grüne im Rat der Stadt Einbeck | |
Mehrheitsgruppe setzt Schwerpunkte bei InvestitionenBewusst war die Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket hinter die Entscheidung über die Grundschulstruktur gestellt worden. Die Verwaltung war durch die Ratsmehrheit beauftragt worden, eine Zusammenstellung über Investitionsmaßnahmen vorzunehmen. Die Liste umfasste viele Positionen und hätte einen finanziellen Aufwand von mehr als 1,5 Millionen ausgemacht. Die Ratsmehrheit hat nun Schwerpunkte gesetzt. |
| 08.04.2010 - Gruppe CDU-FDP-Grüne im Rat der Stadt Einbeck | |
Mehrheitsgruppe sieht sich in Konsolidierungskurs bestätigtSchneller und unkomplizierter als erwartet hat der Landkreis als Aufsichtsbehörde den Haushalt der Stadt Einbeck genehmigt. Die Mehrheitsgruppe sieht darin einen Erfolg der Konsolidierungsbemühungen und wird diesen Weg weiter voran gehen. Als nächster Schritt steht die Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket an. |
| 24.02.2010 | |||||||||
Ein umfassender Ansatz muss her!
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| 24.11.2009 - Gruppe CDU-FDP-Grüne im Rat der Stadt Einbeck | |
Ratsmehrheit fordert Blick für das GanzeNachdem die SPD in der vergangenen Ratssitzung die Erhöhung der Entleihgebühren in der städtischen Bibliothek abgelehnt hat, ist die Zukunft der Einrichtung wieder offen. Die Mehrheitsgruppe hat sich klar für den Erhalt der Bibliothek ausgesprochen. Es wurde deutlich gemacht, dass die mehr als 200.000 Euro an Aufwendungen jährlich zukünftig durch die öffentliche Hand nicht mehr zu finanzieren seien. |
| 11.11.2009 - Leserbrief von Dirk Ebrecht | |||||||||
Mutig anpacken, statt ängstlich zu blockieren!
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| 12.10.2009 - Gruppe CDU - FDP - Grüne im Rat der Stadt Einbeck | |
Mehrheitsgruppe setzt wirtschaftliche Abwassergebühren durchJährlich werden die Aufwendungen für die Abwasserbehandlung neu berechnet und im Bedarfsfall im Rahmen einer Gebührensatzung festgesetzt. Bezugsgröße für die Gebührenzahler ist dabei die Menge des verbrauchten Frischwassers. Dabei sehen sich Stadtentwässerung und Kommunalpolitik einem Dilemma gegenüber. |
| 08.10.2009 - Gruppe CDU - FDP - Grüne im Rat der Stadt Einbeck | |
Mehrheitsgruppe will Zukunft der Stadtbibliothek sichernAngesichts knapper städtischer Kassen hat sich der Rat eine strenge Kostenkontrolle auferlegt. Viele Positionen sind weiter auf dem Prüfstand. Die Mehrheitsgruppe hat auf der einen Seite deutliche Begrenzungen bei den Ausgaben vorgenommen und verbessert auf der anderen Seite die Einnahmebedingungen. Ein Beispiel ist dabei die städtische Bibliothek. |
| 06.08.2009 - CDU-Fraktion im Rat der Stadt Einbeck | |
Bürgermeister scheitert mit ZukunftsprojektAm Mittwoch hat der Bürgermeister die Mitglieder des Verwaltungsausschusses darüber informiert, dass die Bebauung des Möncheplatzes faktisch gescheitert ist. Als Begründung wird angeführt, dass der Düsseldorfer Investor ITG sich „sich zur Zeit nicht weiter engagieren" wolle. |
| 24.04.2009 - Gruppe CDU - FDP - Grüne im Rat der Stadt Einbeck | |
Ratsantrag zur "Interkommunaler Zusammenarbeit"Nicht nur in Zeiten knapper Kassen, sondern auch angesichts des Bevölkerungsrückgangs wird im politischen Raum stets auf Neue der Begriff der "Interkommunalen Zusammenarbeit" bemüht. Der Begriff umfasst die punktuelle Zusammenarbeit von zwei öffentlichen Verwaltungen bis hin zu Überlegungen zur Zusammenlegung von Landkreisen. |
| 09.04.2009 - Gruppe CDU - FDP - Grüne im Rat der Stadt Einbeck | |
Finanzen der Stadt kommen wieder ins LotSeit einigen Jahren ist bereits ist die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt erheblich eingeschränkt – konkret bedeutet dies, dass Schulden gemacht werden und kein wirklicher Spielraum für notwendige Investitionen vorhanden ist.
Angesichts der jetzigen Haushaltsberatungen und des beschließenden Haushaltssicherungskonzepts hat die Mehrheitsgruppe durchgegriffen. Ziel war und ist es, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt wiederherzustellen und zu erhalten. So sind im Finanzausschuss neben rund 60 weiteren Positionen im Wesentlichen vier „große Brocken“ mit den Stimmen der Mehrheitsgruppe als Vorschlag für den Rat beschlossen worden. |
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