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04.07.2011, 16:05 Uhr
Ratsmehrheit startet Internet-Initiative
Mehr Information, mehr Transparenz, mehr Teilhabe
Die Nutzung moderner Medien und des Internets schreitet weiter voran und verbessert auch die Verfügbarkeit aktueller politischer Informationen und fördert generell die Transparenz und die Möglichkeit zur politischen Teilhabe. Dieser Entwicklung müssen auch Rat und Verwaltung der Stadt Einbeck Rechnung tragen und im Sinne eines daraus resultierenden erhöhten bürgerschaftlichen Engagements den Weg bereiten. So lautet der Vorspann zum Initiativantrag der Ratsmehrheit aus CDU, FDP und Grünen.
Ziel der Initiative ist es, die Nutzung des Internets und anderer moderner Medien voran zu bringen. In einer Mitteilung der Mehrheitsgruppe heißt es dazu, man wolle mehr und aktuellere Informationen aus Verwaltung und Politik bereit stellen. So soll die Verwaltung beauftragt werden, Vorlagen und Protokolle von öffentlichen Sitzungen des Rates, der Fachausschüsse und anderer Gremien innerhalb einer angemessenen Frist auf der Homepage der Stadt Einbeck im Internet zu veröffentlichen.
„So kann jeder Bürger sich aktuell über Vorlagen und Protokolle informieren. Wenn das Ganze zukünftig mit einem Ratsinformationssystem kombiniert werden kann, dämmen wir die Papierflut außerdem erheblich ein“, so Gruppensprecher Dirk Ebrecht (CDU).
Neben den Ausschusssitzungen hat die Koalition aus CDU, FDP und Grünen aber auch die Ratssitzungen im Blick. So soll die Verwaltung prüfen, welchen Aufwand es mit sich bringe, wenn auch die Sitzungen des Stadtrates im Internet übertragen werden.
„Wir müssen hier mit der Zeit und mit dem Fortschritt gehen. In der Regel gibt es auch bei Ratssitzungen immer nur eine Handvoll Zuhörer. Die Nutzung des Internets eröffnet einem größeren Zuhörer- und Zuschauerkreis die Teilhabe an Ratssitzungen“, formuliert Dr. Reinhard Binder für die FDP ein weiteres Ziel der Initiative.
Damit einher gehen müsse auch die Versorgung mit einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur. Hier, so die Ratsmehrheit in einer Mitteilung, sehe man für heute und zukünftig einen wichtigen Infrastrukturbaustein. „Eine vernünftige Breitbandversorgung zur Nutzung schnellen Internets ist heute ebenso wichtig wie Straßen und Brückenbauten“, macht Dr. Ewald Hein-Janke (Grüne) deutlich und sieht hierzu technischen Nachbesserungsbedarf.
Insgesamt, so die Mehrheitsgruppe, dürfte sich der Aufwand für die vermehrte Informationsbereitstellung über das Internet in Grenzen halten, während andererseits die Vorteile von mehr Information, Transparenz und Teilhabe für die Einbecker Bürger ungleich höher sein dürften.

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