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09.03.2011, 11:01 Uhr
Ratsmehrheit ermöglicht Gesamt-Wahlkreis für Einbeck
Im Zuge reduzierter Bevölkerungszahlen und einer geänderten Kommunalverfassung in Niedersachsen hat der Landkreis Northeim für die Kommunalwahl die bisherige Teilung des Wahlkreises Einbeck aufgehoben und diesen zu einem einzigen zusammengeführt. Die Ratsmehrheit hat diese Vereinfachung für den Bürger aufgegriffen und auch für die Ratswahl die Anzahl der Wahlkreise von zwei auf einen reduziert.
In der Vergangenheit war es nicht immer einfach zu überschauen, wenn für die Kreistagswahl die Stadt in Nord- und Südwahlkreis unterteilt war, während sich die Ratswahl in die Wahlkreisen Kernstadt und Dörfer unterschied. Somit war es im Stadtgebiet bislang nicht möglich, auch solche Bewerber für Kreistag oder Rat zu wählen, wenn derjenige auf der jeweils anderen Wahlliste platziert war.

Diese für viele Bürger umständliche Konstellation hat die Ratsmehrheit auf Antrag und per Beschluss in der letzten Sitzung des Stadtrates aufgehoben und Einbeck auch für die Stadtratswahl gegen die Stimmen von SPD und Linken zu einem einzigen Wahlkreis zusammengeschlossen.

Wir können nicht nur immer davon reden, dass Einbeck als Einheit von Stadt und Dörfern gesehen werden soll. Wir haben dem jetzt Taten folgen lassen. Einbeck ist jetzt für Rats- und Kreistagswahl ein gemeinsamer Wahlkreis. Wir halten diese Lösung für klarer, transparenter und auch demokratischer“, verdeutlicht Gruppensprecher Dirk Ebrecht (CDU) die Absicht der Ratsmehrheit aus CDU-FDP-Grünen. Voran gegangen seien Diskussionen über Vor- und Nachteile einer solchen Regelung. Vor allem für die größeren Fraktionen könnte, so die Meinung einiger Ratspolitiker, eine Reduzierung der Mandate die Folge sein. Damit erklärt sich auch der deutliche Widerstand, den insbesondere die SPD dem Wunsch nach nur noch einem Ratswahlkreis entgegen brachte. Natürlich, so die Mehrheitsgruppe in einer Stellungnahme, dürften nicht taktisch-politische Stärkefragen den Ausschlag geben, sondern eben das, was für den Bürger wichtig und transparent sei. Deswegen habe man die Möglichkeit auf Schaffung eines gemeinsamen Wahlkreises für Stadt und Dörfer ergriffen und konsequent – auch gegen den Widerstand von SPD und Linkspartei – durchgesetzt.

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