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01.04.2011, 16:57 Uhr
CDU will Brenntagsregelung sinnvoll modifizieren
Derzeitiger Schwebezustand keine Lösung / Verwaltung in der Pflicht
Seit einigen Jahren hat die Kommunalpolitik eine vergleichsweise großzügige Brenntageregelung in Einbeck ermöglicht. Über einen Zeitraum von sechs Wochen im Frühjahr und im Herbst war jeweils Mittwochs und Samstags bei günstiger Wetterlage das Verbrennen von Grünschnitt erlaubt. „Das ist bei den vielen, großen und grünen Grundstücken insbesondere auf den Dörfern eine sinnvolle und praktikable Lösung gewesen“, ist Dirk Ebrecht  (CDU) überzeugt. Immer wieder hätten Politik und Verwaltung darauf hingewiesen, dass dies nur bei günstiger Wind- und Wetterlage und trockenem Brennmaterial ohne Beeinträchtigung von Mensch und Umwelt sinnvoll war. Nun haben es einige Zeitgenossen geschafft, mal wieder bei ungünstigen Bedingungen in der Kernstadt ihre Grünabfälle zu verbrennen. Die fast zu erwartende Folge war eine entsprechende Anzeige eines Bürgers sowie die Tatsache, dass der Petent gegen die Brenntagsverfügung der Stadt Einbeck juristisch zu Felde gezogen ist. Die Folge ist momentan, dass die gesamte Brenntagsverfügung der Stadt Einbeck verwaltungsrechtlich außer Kraft gesetzt werden musste. „Hier habe einige unbelehrbare und unsensible Zeitgenossen vielen anderen Garten- und Grundstückbesitzern eine Bärendienst erwiesen“, stellt Ebrecht fest.
Dieser rechtliche Schwebezustand, der derzeit ein Verbrennen von Grünschnitt unmöglich macht, könne jedoch nicht so bleiben. Die Politik ist aktiv geworden, um Stadt- und auch Landkreisverwaltung dazu zu bewegen, rasch eine bürgerfreundliche Lösung zu erreichen. Dies sei nicht einfach, da die Rechtslage eine Allgemeinverfügung zum weiteren Brennen nicht so einfach hergebe. „Es kann aber auch nicht so sein, dass ein einzelner aufgrund ausgemachter Dummheit anderer nun die Brenntagsregelung für das gesamte Stadtgebiet auf Dauer unterbindet. Hier muss eine Lösung her“, so der CDU-Fraktionschef.
Das Thema soll kommende Woche im Verwaltungsausschuss geregelt werden. Zur Not müsse man auf Einzelanträge setzen, wobei die anfallenden Verwaltungsgebühren gering ausfallen oder ganz wegfallen sollen. Auf Dauer, so die CDU-Fraktion in einer Stellungnahme, werde die komplette energetische Verwertung anstelle der Verbrennung der richtige Weg sein. Bis man sinnvolle Transport- und Verwertungsmöglichkeiten flächendeckend ermöglichen könne, müsse jedoch im Ausnahmefall auch die Verbrennung weiterhin möglich sein- dies gelte insbesondere für die Dörfer.

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