Stadtverband Einbeck
Besuchen Sie uns auf http://www.cdu-einbeck.de

DRUCK STARTEN


News
16.09.2008, 21:08 Uhr | Gruppe CDU/FDP/Grüne im Einbecker Stadtrat
Baubetriebshof soll zukunftsfest gemacht werden
Bereits seit mehr als zehn Jahren sei im Rat das Thema „Optimierung des Baubetriebshofes“ immer mal wieder diskutiert worden. Seit rund einem Jahr beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe intensiv mit diesem Thema. Neben Vertretern aus der Politik, waren auch die Verwaltung, der Personalrat sowie die Leitung des Baubetriebshofes in die Arbeitsgruppe eingebunden. Im Ergebnis hatte man sich im Kern darauf geeinigt, den Baubetriebshof vom städtischen Regiebetrieb hin zu einem Eigenbetrieb umzuorganisieren.
Hintergrund der Einrichtung dieser Arbeitsgruppe war die Erkenntnis, dass nicht alles so liefe wie es laufen könne. In diesem Sinne hatte sich auch Bürgermeister Minkner in der Sitzung des Finanzausschusses geäußert. Die eingesetzte Arbeitsgruppe war rund ein Dutzend mal zusammengekommen, hatte Exkursionen unternommen, um sich vor Ort bei anders organisierten Betriebshöfen kundig zu machen. Darüber hinaus habe man sich intensiv mit rechtlichen, betriebswirtschaftlichen und auch steuerlichen Fragen auseinander gesetzt. Ziel, so die Mehrheitsgruppe aus CDU, FDP und Grünen im Stadtrat sei stets die Zukunftsfähigkeit und die Ablaufoptimierung des Baubetriebshofes gewesen. Von entscheidender Bedeutung, so die Gruppe in einer Mitteilung, sei die Frage der zeitgemäßen Organisationsform. „Wir haben uns intensiv damit auseinander gesetzt. Dazu haben wir uns beim städtischen Regiebetrieb in Göttingen ebenso kundig gemacht, wie bei dem als Anstalt des öffentlichen Rechts organisierten Baubetriebshof der Stadt Hannoversch Münden“, erklärt Albert Thormann (CDU). Im Ergebnis habe man sich schließlich darauf geeinigt, dass man den Einbecker Baubetriebshof in die Rechtsform des Eigenbetriebes überführen wolle. Dies werde mit Erfolg bei der Stadtentwässerung betrieben. Zudem hätten auch steuerliche Gründe den Ausschlag für den politischen Konsens gegeben. „Über den öffentlich tagenden Werksausschuss ist die nötige Transparenz und die direkte Einflussnahme des Rates gegeben“, verdeutlicht Dr. Ewald Hein-Janke (Grüne) seine Überzeugung für die Einrichtung eines Eigenbetriebs.

Insgesamt wolle man vorwärts kommen, die Strukturen straffen und zukunftsfähig machen. Offenbar sei das Beharrungsvermögen innerhalb der Verwaltung sehr hoch. Von daher sei es verwunderlich, dass sich die beteiligten Ratsmitglieder, die Personalvertretung und auch die Leitung des Baubetriebshofes im weiteren Vorgehen und in den Zielen einig sind und lediglich die Verwaltung auf dem Status Quo beharre. „Seit zehn Jahren wird debattiert, seit einem Jahr beschäftigt sich eine umfassend besetzte Arbeitsgruppe intensiv mit dem Thema. Es gibt ein Ergebnis im Konsens, weil alle von der Notwendigkeit einer Optimierung überzeugt sind – und nun will die Verwaltung, dass alles beim Alten bleibt. Damit tun wir der Stadt und dem Bauhof keinen Gefallen, das nehmen wir nicht hin“, stellt Dirk Ebrecht (CDU) klar und untermauert damit den im Finanzausschuss gefassten Beschluss zur Vorbereitung der Umstrukturierung. Um jetzt und in Zukunft die Strukturen optimal auszurichten, könne eben nicht alles so bleiben wie es derzeit ist. In vielen anderen Städten sei man diesen Weg längst gegangen. Ferner gäbe es Kommunen, die die Leistungen des Baubetriebshofes komplett privatisiert hätten. Das, so führt Claudius Weisesee (FDP) aus, wolle man in Einbeck nicht. Vielmehr gelte es, die Strukturen in einer neuen Organisationsform zu straffen. Diese Erkenntnis habe sich bei fast allen Beteiligten innerhalb der Arbeitsgruppe durchgesetzt. Dies, so Weisensee, gelte auch für die Personalvertreter und die beteiligten Kräfte der SPD. Man gehe jedoch davon aus, dass die Verwaltung die gestellten Arbeitsaufträge nunmehr rasch umsetze, um bei den anstehenden Entscheidungen im Rat auf eine möglichst breite politische Mehrheit setzen zu können, so die Mehrheitsgruppe in einer Mitteilung.