Stadtverband Einbeck

Wortbruch keine Grundlage der Zusammenarbeit

CDU-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit der Zusammenarbeit im Rat

In der nun auch mit dem nötigen Abstand erfolgten Nachbetrachtung zur konstituierenden Ratssitzung stellt die CDU-Fraktion fest, dass der von SPD und GfE/Bürgerliste an den Tag gelegte Umgang zukünftig keine Grundlage für eine vernünftige Zusammenarbeit bieten kann.

Die CDU-Fraktion ist nach wie vor ungehalten über das wortbrüchige Verhalten. Über insgesamt sechs Wochen hinweg wurde besprochen und verhandelt. Diese Absprachen verliefen im Geiste der Offenheit und Kompromissbereitschaft, um für alle Seiten zu zufrieden stellenden Lösungen zu kommen.

Wenn dann drei Minuten vor der Ratssitzung von der SPD mitgeteilt wird: „Wir halten uns im Punkt -Besetzung des VA- nicht an die Absprachen“, dann ist das kein Umgang und vor allem kein vertrauensvoller Umgang.

Man kann über die Gründe nach vielen Seiten hin spekulieren. Was nun die Beteiligten in dieser Wahlperiode erwartet, darf man sich angesichts dieses Verhaltens getrost fragen.  Wird dies der einzige Wortbruch bleiben?

Die CDU-Fraktion wird sich auch weiterhin den Sachthemen zum Wohl der Bürger Einbecks und seiner Ortschaften intensiv widmen. „Wir werden weder nachkarten noch nachtreten, das ist nicht unser Stil. Unsere Aufgabe ist es, zum Wohl der Bürger, zusammen mit allen Ratsmitgliedern, zu arbeiten und zu entscheiden“, bekräftigt die CDU-Fraktion in einer Stellungnahme. Dies werde man „ohne wenn und aber“ so halten, allerdings in der Erwartung, dass SPD/GfE/BL zukünftig für eine vernünftige und vertrauensvolle Zusammenarbeit offen seien.